Rechtsprechung
| VG Trier, 29.01.2009 - 2 K 699/08.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde gegen Änderungsbescheide betreffend die Bewilligung von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG); Anspruch auf Anrechnungsfreiheit eines Teils des elterlichen Einkommens gem. § 25 Abs. 6 BAföG bei Festsetzung von Förderleistungen ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- FG Berlin, 04.09.1990 - V 233/89
Auszug aus VG Trier, 29.01.2009 - 2 K 699/08
Aufwendungen zur Schwangerschaftsverhütung sind jedoch den für einen erheblichen Teil der Bevölkerung typischen und damit nicht außergewöhnlichen Kosten der individuellen Lebensführung zuzurechnen (vgl. Finanzgericht Berlin, Urteil vom 4. September 1990 - V 233/89 - veröffentlicht in JURIS).
- VG Schwerin, 05.01.2015 - 6 A 1693/11
Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen wegen Nichtangabe von …
Allerdings werden nur solche Aufwendungen als Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zwecke der Heilung einer Krankheit (z.B. Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglich zu machen und ihre Folgen zu lindern (…vgl. FG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 20.05.2014 - 5 K 1753/13 -, juris Rn. 15 ff. m.w.N. zur diesbezüglichen BFH-Rechtsprechung; VG Trier, Urt. v. 29.01.2009 - 2 K 699/08.TR -, juris Rn. 19).